Domain & Webspace Tremmel

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domain-and-webspace.com

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Domain & Webspace Tremmel (Einzelunternehmung)

Stand: 24.05.2013
  1. Allgemeines
    1. Alle Dienstleistungen, die von Domain & Webspace Tremmel angeboten werden, sind ausschließlich in den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt. Alle abweichenden Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
    2. Domain & Webspace Tremmel dürfen auch externe Dienstleister für die Erfüllung des bestellten Dienste ganz oder teilweise nutzen.
    3. Sofern erforderlich wird Domain & Webspace Tremmel gewünschte Informationen per E-Mail an ihre hinterlegte E-Mail-Adresse senden.
    4. Der Kunde stimmt zu, dass Domain & Webspace Tremmel und seine Partner Informationen in angemessenem Umfang als Email an seine Kunden versenden darf.
  2. Preislisten und Kostenvoranschläge
    1. Preislisten dienen nur zu Informationszwecken. Sie sind kein verbindliches Angebot. Domain & Webspace Tremmel kann seine Preise kurzfristig ändern. Für Druckfehler in der Preisliste wird keine Haftung übernommen.
    2. Alle Preise verstehen sich - soweit nicht anders vereinbart - ohne Software, Zubehör, Installation, oder sonstige ergänzende Tätigkeiten.
    3. Kostenvoranschläge sind nur verbindlich, wenn sie in schriftlicher Form vorliegen und auch nur für die darin vereinbarte Leistung.
  3. Preise
    1. Alle Preise verstehen sich inklusive der derzeit gültigen Mehrwertsteuer in Euro, sofern nicht anderes angegeben ist.
    2. Preisänderungen werden durch Änderung der im Internet abrufbaren Preisliste unter Angabe des Änderungszeitpunktes und als Email an die Kunden angekündigt. Der Kunde hat daraufhin ein gesetzliches Widerspruchsrecht.
  4. Bezahlung
    1. Domain & Webspace Tremmel sendet seine Rechnungen als Anhang per E-Mail.
    2. Aufträge werden nur per Vorauskasse akzeptiert. Alle Rechnungen sind ohne Abzug fällig.
    3. Der Kunde sichert die pünktliche Zahlung von Rechnungen zu. Ansonsten ist Domain & Webspace Tremmel ist berechtigt, die anfallenden Kosten in Rechnung zu stellen.
    4. Domain & Webspace Tremmel haftet nicht für Rückerstattungen von Leistungen, die bereits bezahlt wurden.
    5. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Kunden wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist unzulässig.
    6. Die Server- und Web-Hosting-Angebote von Domain & Webspace Tremmel unterliegen Beschränkungen des Speicherplatzes und des Datentransfervolumens. Für den Fall, dass die vereinbarten Beschränkungen überschritten werden, ist Domain & Webspace Tremmel berechtigt, eine angemessene Vorauszahlung durch den Kunden zu verlangen.
  5. Zahlungsverzug
    1. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, ist Domain & Webspace Tremmel berechtigt, unverzüglich die vereinbarten Leistungen einzustellen.
    2. Für Rücklastschriften werden Gebühren von je 15,00 Euro als Verwaltungs- und Bankgebühren fällig plus Verzugszinsen nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
    3. Im Falle des Zahlungsverzuges behält sich Domain & Webspace Tremmel das Recht vor, ein Inkassounternehmen zu beauftragen und die erforderlichen Informationen an die Vertragspartner weiterzugeben.
  6. Lieferzeiten und Lieferverzögerungen
    1. Verbindliche Lieferzeiten bedürfen der Schriftform.
    2. Im Falle einer Lieferverzögerung die von Domain & Webspace Tremmel verursacht ist, hat der Käufer das Recht, vom Vertrag gemäß den gesetzlichen Vorschriften zurückzutreten, wenn eine letzte Frist für die Bereitstellung der Leistung oder Nacherfüllung in schriftlicher Form von mindestens zwei Wochen zur Nacherfüllung gegeben wurde. Domain & Webspace Tremmel haftet dabei ausschließlich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
    3. Domain & Webspace Tremmel ist berechtigt auch Teilleistungen zu liefern.
  7. Eigentum und Risiken
    1. Die gelieferte Ware bleibt Eigentum von Domain & Webspace Tremmel bis zur vollständigen Bezahlung aller Verpflichtungen durch den Käufer.
    2. Im Falle einer Vertragsverletzung durch den Käufer, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Domain & Webspace Tremmel berechtigt, die Ware zurückzunehmen und die vereinbarten Leistungen einzustellen. Dies gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, Domain & Webspace Tremmel hat dies schriftlich erklärt.
    3. Mit der Lieferung der Ware an den Käufer geht die Gefahr auf den Käufer über.
  8. Garantie, Verfügbarkeit, Haftungsbeschränkung
    1. Die Internet-Dienste stehen rund um die Uhr 24 Stunden am Tag zur Verfügung. Domain & Webspace Tremmel sichert die Verfügbarkeit der Netzwerke und der Verfügbarkeit der Server von mindestens 99% pro Jahr zu. Domain & Webspace Tremmel übernimmt daher keinerlei Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Datenzugriff auf die Server. Eine Haftung wegen technischer Störungen, bei Datenverlusten oder unterbrochenen Datenübertragungen ist ausgeschlossen.
    2. Für Netzwerke von Drittanbietern ist Domain & Webspace Tremmel nicht verantwortlich.
    3. Offensichtliche Mängel sind durch den Käufer unverzüglich an Domain & Webspace Tremmel zu melden. Die Garantie erlischt bei Eingreifen, Reparatur oder Reparaturversuche durch den Käufer oder Dritte. Weitergehende Ansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Domain & Webspace Tremmel haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Domain & Webspace Tremmel haftet nicht für entgangene Gewinne oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Dies gilt nicht, wenn der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder bei einer Verletzung von vertraglichen Pflichten.
  9. Technische Probleme bei der Bereitstellung von Leistungen
    1. Im Falle von technischen Problemen, die eine Fortsetzung des Vertrages nicht zulassen, ist Domain & Webspace Tremmel berechtigt, einen Teil oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Die Kosten die im Voraus bezahlt wurden, werden dem Kunden in diesem Fall anteilig erstattet.
    2. Domain & Webspace Tremmel betreibt angemietete und eigene Server, die durch technische Probleme oder bei Engpässen in der Netzinfrastruktur ausfallen können. Für solche Ausfälle ist Domain & Webspace Tremmel nicht haftbar.
    3. Im Falle von Server-Ausfällen von Domain & Webspace Tremmel, die länger als eine Woche andauern, werden die im voraus bezahlten anteiligen Kosten für die gesamte Ausfallzeit an den Kunden zurückerstattet.
  10. Pflichten und Haftung des Kunden
    1. Der Kunde ist selbst verantwortlich für alle Inhalte seiner Webseiten. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Domain & Webspace Tremmel findet nicht statt.
    2. Der Kunde hat Domain & Webspace Tremmel über jede Änderung seiner Kontaktdaten unverzüglich zu informieren.
    3. Der Kunde hat in Inhalt und Verwendungszweck seiner Website die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, sowie auch die guten Sitten und das Völkerrecht einzuhalten.
    4. Der Kunde sichert zu, dass die Dienste von Domain & Webspace Tremmel, nicht für diskriminierende, rassistische, gewalttätige, pornografische, sowie extreme linke oder rechte politische Inhalte verwendet werden, und auch nicht auf solche Seiten mit einem oder mehreren Links verwiesen wird und auch keine Rechte Dritter verletzt werden.
    5. Der Kunde haftet bei Verstößen seiner Website gegen die gesetzlichen Verbote der Bundesrepublik Deutschland, bei Servern in anderen Staaten, sind zusätzlich die entsprechenden Gesetze dieser Staaten einzuhalten.
    6. Der Kunde ist als Anbieter verpflichtet, seine öffentlichen Inhalte und Angebote mit vollständigen Namen und Anschrift im Impressum zu kennzeichnen.
    7. Der Web-Hosting-Kunde hat sicherzustellen, dass die erforderlichen Programme kein Sicherheitsrisiko auf dem Server des Domain & Webspace Tremmel darstellen oder die Rechenleistung von Domain & Webspace Tremmel nicht überlastet wird. Im Falle einer Verletzung dieser Regel ist Domain & Webspace Tremmel berechtigt, den Serverzugang sofort zu sperren.
    8. Alle Chat-Dienste und Chat-Programme sind unzulässig, es sei denn, der Kunde erhält von Domain & Webspace Tremmel eine vorherige schriftliche Zustimmung dazu. Alle finanziellen Folgen der Ausfälle, die hierauf zurückzuführen sind, sind vom Kunden an Domain & Webspace Tremmel zu erstatten.
    9. Im Falle einer Sperre wegen einer Pflichtverletzung des Kunden (z.B. offene Zahlungen) werden dem Kunden jeweils 10 Euro für jede Sperrung und Freischaltung als Gebühr berechnet. Eine erneute Aktivierung erfolgt frühestens nach der Zahlung dieser Gebühr. Der Kunde ist auch während einer Aussperrung an seine Leistungspflicht gebunden.
  11. Wiedergabe der Website
    1. Domain & Webspace Tremmel übernimmt keine Verantwortung für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Kunden, ausgenommen im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für Schäden oder entgangenen Gewinn haftet Domain & Webspace Tremmel nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bis zu einem Höchstbetrag von maximal 500 Euro.
  12. Nutzungsbedingungen von Domains
    1. Domain & Webspace Tremmel garantiert nicht, dass die bestellten Domain-Namen auch wirklich bereitgestellt werden können. Eine Verfügbarkeitsauskunft ist nicht verbindlich.
    2. Der Kunde verpflichtet sich, die Richtlinien der jeweiligen Domain-Registrierungsstelle einzuhalten und die Rechte Dritter nicht zu verletzen.
    3. Der Kunde garantiert, dass der gewünschte Domain-Name nicht gegen einen geschützten Firmennamen, einen geschützten Domain-Namen oder gegen Markenrecht verstößt. In dem Fall, dass Domain & Webspace Tremmel durch Dritte zur Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen wird, ist der Kunde verpflichtet, Domain & Webspace Tremmel freizustellen.
    4. Eine Registrierung erfolgt erst, wenn der Kunde seine Zahlungsverpflichtung erfüllt hat.
    5. Anmeldung, Registrierung, Änderungen an den Registrierungsdaten, Zustimmung zur Domain-Transfer-Anwendungen und Löschung von Domains werden nur im Namen des Kunden der als Admin-C eingetragen ist.
    6. Im Falle einer Löschung einer Domain kann der Kunde die Domain löschen lassen oder auch zu einem anderen Anbieter wechseln. Bei einer Kündigung ohne die Mitteilung einer weiteren Verwendung kann Domain & Webspace Tremmel die Domain bei der Verwaltung der jeweiligen Registrierungsstelle zurückgeben oder löschen lassen.
    7. Eine Übernahme einer Domain setzt eine Zustimmung des ehemaligen Providers voraus. Ein fehlgeschlagener Domain-Transfer (Konnektivitätskoordinationsantrag) wird dem Kunden in Rechnung gestellt.
  13. Nutzungsbedingungen von E-Mail-Accounts
    1. Bei rechtswidrigen oder gegen die allgemein anerkannten Regeln der Kommunikation im Internet, bei Massenemails (Spam), bei Übertragungen ("Postings") von Werbung oder illegale Nachrichten in öffentlichen Newsgroups im Internet behält sich Domain & Webspace Tremmel das Recht vor, den Service sofort vorübergehend oder auch dauerhaft zu sperren. Dabei bleiben die Verpflichtungen des Kunden zur Domain & Webspace Tremmel unberührt.
  14. Beginn und Ende des Vertrages
    1. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Domain & Webspace Tremmel entsteht zum Zeitpunkt der Aktivierung des Zugangs zu den relevanten Internet-Diensten.
    2. Sofern nicht anders angegeben, kann ein Vertrag für Internet-Dienste mit einer Kündigungsfrist von 3 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
    3. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Es genügt eine signierte E-Mail.
    4. Domain & Webspace Tremmel können Dienstleistungen oder zusätzliche Leistungen jederzeit kostenlos kündigen mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen. Es genügt eine Email.
    5. Bei schweren oder anhaltenden Verstößen gegen die vertraglichen Vereinbarungen ist Domain & Webspace Tremmel berechtigt, den Zugang zu den Internet-Diensten sofort zu beenden und die Inhalte der Webseiten und E-Mail-Konten sofort zu löschen.
    6. Wenn der Kunde von Domain & Webspace Tremmel durch ein besonderes Recht den Vertrag wegen Nichterfüllung eines Dienstes ein Kündigungsrecht eingeräumt wird, so ist Domain & Webspace Tremmel berechtigt, die bereits entstandenen Kosten zu berechnen.
  15. Vertragsänderungen
    1. Domain & Webspace Tremmel ist jederzeit berechtigt, seine Geschäftsbedingungen und Preislisten zu ergänzen und zu verändern. In diesem Fall bietet Domain & Webspace Tremmel den Kunden mit den sich ändernden Rahmenbedingungen oder Gebühren eine Ankündigung per E-Mail an. Domain & Webspace Tremmel informiert den Kunden über das Recht innerhalb einer Frist von vier Wochen schriftlich zu widersprechen. Wenn der Kunde nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist widerspricht, werden die neuen Bedingungen auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Bei bestehenden Verträgen gelten die ursprünglichen Preise weiterhin bis zum Ende der Vertragslaufzeit. Bei Vertagsneuabschlüssen gelten dann die aktuellen Bedingungen oder Preislisten.
  16. Datenschutz
    1. Für die Auftragsabwicklung werden die benötigten Daten gespeichert.
    2. Bei Eintragungen in Internet-Suchmaschinen und Branchenverzeichnisse sind die relevanten Daten nicht vertraulich und dürfen online im Internet veröffentlicht werden.
    3. Die Daten die von Domain & Webspace Tremmel in irgendeiner Form übertragen werden, sind vom Kunden durch Backups zu sichern. Im Falle eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die entsprechenden Daten der Domain & Webspace Tremmel wieder zu überlassen.
    4. Die zugeteilte Benutzer-ID und das Passwort sind vertraulich zu behandeln. Der Kunde haftet für jeden Missbrauch bei einer unberechtigten Verwendung des Passwortes oder Accounts.
    5. Es besteht das Risiko, dass Dritte die Daten auf den Servern abgreifen oder manipulieren können. Domain & Webspace Tremmel garantiert nicht, dass Daten oder Inhalte von Dritten kopiert, manipuliert oder verändert werden. Es besteht kein Anspruch, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für eine Haftung bei Schäden oder entgangene Gewinne.
    6. Domain & Webspace Tremmel ist es erlaubt, Kundendaten zum Zwecke der Beratung, Werbung oder Marktforschung intern zu nutzen, wenn der Kunde dieser Regelung nicht widerspricht.
  17. Widerruf
    1. Wenn der Kunde ein Verbraucher gemäß § 13 BGB ist, hat er das Recht, den Vertrag innerhalb von 2 Wochen nach der Bestellung in Textform ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Dazu genügt es, eine email oder einen Brief an Domain and Webspace zu schicken.
  18. Gerichtsstand und Erfüllungsort
    1. Der Gerichtsstand ist Landshut, Deutschland. Domain & Webspace Tremmel ist berechtigt, auch in den Gerichten des Wohnsitzes des Kunden zu klagen.
    2. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Landshut, Deutschland der Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung.
  19. Salvatorische Klausel
    1. Sollte eine dieser AGB-Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche Regelungen ersetzt, die der beabsichtigten wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommt.